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    08.10.2017

    updated: Abschiebungen nach Afghanistan

    Auf dieser Seite werden laufend neue Informationen zur Lage in Afghanistan und zur Frage der Abschiebung von ausreisepflichtigen Afghan*innen aktualisiert.

    -10Am 2. Oktober 2016 wurde das Opens external link in new windowDeutsch-Afghanische  Rücknahmeabkommen geschlossen. Das Bundesinnenministerium (BMI) verlangt von den Bundesländern, dass sie abgelehnte Asylbewerber dorthin zurückschicken. Die deutsch-afghanische Rücknahmevereinbarung korrespondiert mit einer Initiative der EU: Der „Opens external link in new windowJoint Way Forward on migration issues between Afghanistan and the EU“ soll ebenfalls seit Anfang Oktober 2016 den EU-Staaten die leichtere Abschiebung von afghanischen Flüchtlingen in ihre Heimat garantieren.

    Die Initiates file download Innenministerkonferenz (IMK) hat am 13.6.2017 in Dresden mit Blick auf das o.g. Attentat auf die Dt. Botschaft beschlossen, dass grundsätzlich nicht abgeschoben werden soll, aber das gelte nicht für Straftäter*innen, sogenannte "Gefährder"*innen und "Ausreisepflichtige, die hartnäckig ihre Mitwirkung an der Identitätsfeststellung verweigern". Die IMK forderte gleichzeitig das Auswärtige Amt auf, einen Bericht zur aktuellen Lage in Afghanistan vorzulegen. Dieser aktuelle Lagebericht des Auswärtigen Amtes liegt seit dem 28.7.2017 vor (siehe dazu den ausführlichen Beitrag in Opens external link in new windowDer Schlepper Nr. 86, Herbst 2017).

    Nach diesem Lagebericht und gem. der Auskunft Staatsministerin Maria Böhmers vor dem Dt. Bundestag vom 21.6.2017 bleibt die Initiates file downloadDeutsche Botschaft in Kabul für den Besucherverkehr bis auf weiteres geschlossen. Visa zum Familiennachzug oder zu Besuchszwecken  können auf absehbare Zeit nicht beantragt werden. Alle entsandten Mitarbeiter der Botschaft sind nach Deutschland zurückbeordert. Der Botschafter ist mit ein paar Sicherheitsleuten in der US-Botschaft untergeschlüpft. Abschiebungen können also auch nicht durch Botschaftspersonal auf dem Kabuler Flughafen abgewickelt werden.

    Die Deutsche Botschaft in Kabul gibt im September 2017 Initiates file downloadHinweise zu Abstammungsgutachten und DNA-Tests im Zusammenhang mit Visumsanträgen zum Familiennachzug.

    Zur Beachtung von Anrufungen bei der Härtefallkommission durch die Ausländerbehörden hatte das Kieler Innenministerium schon am 2. Mai 2016 einen hilfreichen Erlass herausgegeben. 

    Im April 2017 wird bekannt, dass das BAMF verstärkt Widerrufsverfahren gegen die Flüchtlingsanerkennungen von Afghan*innen auflegt. Antworten der Bundesregierung an die Bundestagsfraktion Die Linke (zu Frage 3 auf BT-Drs. 18/11262) zeigen, dass im 4. Quartal 2016 schon 90 Widerrufsverfahren bei afghanischen Geflüchteten mit Schutzstatus eingeleitet wurden (von insgesamt 1.051). Im Jahr 2016 gab es 318 Widerrufsverfahren bei 3.170 afghanischen Geflüchteten. Tatsächliche Widerrufe eines Schutzstatus gab es im 4. Quartal in Bezug auf Afghanistan: 52 (226 im Jahr 2016). Die Widerrufsverfahren werden sich 2017 und vor allem 2018 absehbar noch weiter steigern. Noch eines fällt auf: Die Quote tatsächlicher Widerrufe ist bei afghanischen Geflüchteten besonders hoch. Im 4. Quartal 2016 endete in eingeleiteten Widerrufsverfahren bei afghanischen Geflüchteten mehr als jedes zweite Verfahren mit einem Widerruf (53,8%), allgemein waren es "nur" 25,5% (was ebenfalls schon deutlich über früheren Werten liegt). 

    Rechtsanwalt Heiko Habbe gibt im Asylmagazin 3/2017 Hinweise für die Beratungspraxis von Afghan*innen.

    Zur Frage von Asylfolgeanträgen von Afghan*innen hat Rechtsanwalt Hubert Heinold aus München am 2. Februar 2017 ein die Rechtslage erläuterndes Papier erarbeitet.

    Ein Bericht von Rechtsanwalt Gunter Christ vom 4. April 2016, vorgetragen bei der Rechtsberaterkonferenz in Hohenheim, listet zahlreiche  Informationen und Quellen, u.a. Bundeswehr, UNHCR und Auswärtiges Amt sowie Rechtsprechungen, zur Zumutbarkeit von Rückkehr nach Afghanistan insbes. mit Blick auf Voraussetzung zur Definition vermeintlich sicherer Gebiete im Land auf.

    Die Tazkira dient afghanischen Staatsangehörigen häufig als Ersatz für eine Geburtsurkunde und Identitätsnachweis. Zudem stellt sie einen Nachweis des Familienstammbaumes dar. Rechtsanwältin Kalin aus München hat mit Stand 8. Mai 2017 einige Informationen zur Beschaffung einer Tazkira im Ausland zusammengefasst.

    Die Hansestadt Hamburg hat Initiates file download Hinweise zur Aufenthaltssituation von AfghanInnen vom 31.12.2016 herausgegegeb, die verschiedene Strategien zur Aufenthaltssicherung darlegen.

     

    Weitere Berichte zur Lage in Afghanistan:

    Ein Opens external link in new windowBericht von Amnesty International vom 5.10.2017 mit dem Titel „Forced back to danger“. (englisch)zur Situation von Geflüchteten, die von Europa nach Afghanistan abgeschoben wurden, wo ihnen Gewalt, Folter und Tod drohen. Trotz der prekären Sicherheitslage in ihrer Heimat erhalten Afghanen dem Bericht zufolge immer seltener Schutz in Deutschland. „Anders als es das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge behauptet, kann momentan keine Region in Afghanistan als sichere und zumutbare Schutzalternative eingestuft werden“, sagt Franziska Vilmar, Expertin für Asylrecht und Asylpolitik bei Amnesty International in Deutschland. „Die Bundesregierung muss unverzüglich dafür sorgen, dass in Anbetracht der äußerst schlechten Menschenrechts- und Sicherheitslage niemand mehr nach Afghanistan abgeschoben wird. Jede Abschiebung nach Afghanistan verstößt gegen das Völkerrecht.“ Amnesty hat vor Ort mit Menschen gesprochen, die aus Europa nach Afghanistan abgeschoben wurden. Dort sind sie ohne jedes soziale Netz auf sich allein gestellt. Abgeschoben werden ebenfalls Menschen, die bereits als Kinder aus Afghanistan fliehen mussten und nach ihrer Abschiebung in einem Land leben, das ihnen fremd ist. Der Amnesty-Bericht dokumentiert auch den Fall einer afghanischen Mutter, deren Ehemann nur wenige Monate nach der Abschiebung der Familie aus Norwegen entführt und ermordet wurde.

    Das Auswärtige Amt hat seine Opens external link in new window Reisewarnungen für Afghanistan seit dem 22.05.2017 weiter verschärft:

    „Aktuelle Hinweise –  Bombenanschläge, bewaffnete Überfälle und Entführungen gehören seit Jahren in allen Teilen von Afghanistan zum Angriffsspektrum der regierungsfeindlichen Kräfte. Sie richten sich auch gegen die Verbündeten der afghanischen Regierung, darunter Deutschland, und deren Staatsangehörige. So fanden auch in den letzten Monaten mehrere schwere Anschläge mit zahlreichen Opfern statt, darunter ein Anschlag auf eine Nicht-Regierungsorganisation, dem eine deutsche Staatsangehörige zum Opfer fiel. Das deutsche Generalkonsulat in Masar-e-Scharif, im Norden Afghanistans, wurde bei einem Angriff im November 2016 weitgehend zerstört. Dieser Anschlag kostete mindestens sechs Afghanen das Leben, über 120 Menschen im Umfeld des Generalkonsulats wurden verletzt. —  Landesspezifische Sicherheitshinweise — Reisewarnung — Vor Reisen nach Afghanistan wird gewarnt. — Wer dennoch reist, muss sich der Gefährdung durch terroristisch oder kriminell motivierte Gewaltakte einschließlich Entführungen bewusst sein. Auch bei von professionellen Reiseveranstaltern organisierte Einzel- oder Gruppenreisen besteht unverminderte Gefahr, Opfer einer Gewalttat oder einer Entführung zu werden. — Für zwingend notwendige Reisen nach Afghanistan gilt: Der Aufenthalt in weiten Teilen des Landes bleibt gefährlich. Jeder längerfristige Aufenthalt ist mit zusätzlichen Risiken behaftet. … „

    Briefing notes des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) u.a. zu Afghanistan:
    http://www.refworld.org/country,,,,AFG,,592433cb4,0.html
    http://www.refworld.org/country,,,,AFG,,591d97bb4,0.html

    Die Konsequenzen, die sich für „alleinstehende, leistungsfähige  Männer“ aus den UNHCR-Richtlinien zum internationalen Schutz Nr. 12 vom 02.12.2017  ergeben, sind für die betroffene ausreisepflichtige Zielgruppe von Afghanen erheblich besorgniserregend.

    Über die erpresste oder Zwangs-Rekrutierung afghanischer Flüchtlinge im Iran zum Kampf als Söldner im syrischen Bürgerkrieg durch die iranische Armee berichten afghanische Flüchtlinge regelmäßig im Asylverfahren. Die englischsprachige Webseite atlanticcouncil.org liefert am 19. April 2017 Hintergrundinformationen.

    UN OCHA berichtet (), dass zwischen dem Opens external link in new window1. Januar und 14. Mai 2017 (soweit registriert) über 101.000 Personen in Afghanistan aus ihrer Heimat geflohen seien: in 29 von 34 Provinzen habe es Zwangsvertreibungen von gewissem Umfang gegeben. Die Versorgungslage für die Binnenflüchtlinge und Rückkehrer verschärfe sich damit weiter.

    The Jamestown Foundation, Abubakar Siddique, informiert am 19. Mai 2017 über die Opens external link in new windowFrühjahrsoffensive der Taliban und sagt für Afghanistan ein  besonders grausames Jahr voraus.

    Am 22. März 2017 veröffentlicht die Schweizerische Flüchtlingshilfe ein mit zahlreichen Quellen verlinktes Dossier und wirft der EU vor, gegenüber Afghanistan mit Falschmeldungen zu agieren. Am 5. April 2017 legt die SFH mit einem Bericht zu psychiatrischen und psychotherapeutischen Behandlungsmöglichkeiten in Afghanistan nach.

    Das UNHCR hat am 22. Dezember 2016 seinen aktuellen Lagebericht zu Afghanistan und die UNAMA am 6. Februar 2017 die aus ihrer Sicht gegen Abschiebungen dorthin sprechenden desatrösen Fakten veröffentlicht. Insbesondere eine pauschale Einschätzung bestimmter Regionen Afghanistans als „sichere und zumutbare interne Schutzalternative“ sei „nicht möglich“. Insgesamt sind laut UN-Bericht im vergangenen Jahr 11.418 Unbeteiligte getötet oder verletzt worden - drei Prozent mehr als 2015. Die Zahl der Verletzten sei um sechs Prozent auf 7.920 Menschen gestiegen. 3.498 seien getötet worden, jeder dritte Tote sei ein Kind. Nazar Mohammad Mutmaeen, ein politischer Analyst aus Kabul, hält allerdings selbst diese Daten für zu gering und kritisiert die nur selektive Zählweise der UN, hinter der sich vermutlich eine noch weit höhere Dunkelziffer an zivilen Opfern in Afghanistan verbirgt.

    Die Afghanistan-Berichte des Special Inspector General for Afghanistan Reconstruction (SIGAR) für den US-Kongress vom Opens external link in new window30. April und vom Opens external link in new window30. Juli 2017 liegen vor. Im Vergleich zu Januar 2016 zum Stand vor der Frühjahrsoffensive der Taliban gilt: Aktuell sind 11% weniger Distrikte unter Regierungskontrolle oder -einfluss, 6% mehr Distrikte umkämpft, und 5% mehr Distrikte unter Kontrolle oder Einfluss der Aufständischen (gerundete Angaben laut Grafik S. 87). Im Februar 2017 verbucht SIGAR nach Nettozugewinnen auf beiden Seiten im Vergleich zu November 2016 weniger umkämpfte Gebiete. Im Juli berichtet SIGAR von erstarkenden Taliban und einer erodierenden Sicherheitslage in Afghanistan.

    Der aktuelle Folter-Bericht aus April 2017 des afghanischen UNO-Programms UNAMA belegt, dass exzessive Gewalt auch in den von der Regierung kontrollierten Gebieten herrscht und auch diese Regionen regelmäßig nicht als sicher klassifiziert werden dürfen.

    Am 17. Juli 2017 erschien der Halbjahresbericht von UNAMA. Ihm zufolge erreichte die Anzahl getöteter und verletzter Zivilisten, wie schon im selben Zeitraum des letzten Jahrs erneut Rekordhöhe. Im Zeitraum von Januar bis Juni 2017 wurden mindestens 1.662 Zivilpersonen getötet, mindestens 3.581 wurden verletzt. Allein 583 dieser zivilen Opfer sind auf den Anschlag im Zentrum vom Kabul am 31. Mai 2017 zurückzuführen, in dem auch Teile der deutschen Botschaft zerstört wurden. UNAMA registriert zudem erneut eine Zunahme von Frauen und Kindern unter den zivilen Opfern gegenüber demselben Zeitraum des Vorjahrs.

    Am 3. April 2017 stellte die Bundestagsfraktion Die Linke eine kleine Anfrage zur Lage der Zivilbevölkerung in Afghanistan, deren Beantwortung durch die Bundesregierung hier zu finden ist.

    Im Opens external link in new windowAsylmagazin 3/2017 und im Heft Initiates file downloadZAR Juli 2017 setzt sich die Afghanistan-Spezialistin des Max Planck Instituts für ethnologische Studien in Halle, Friederike Stahlmann, in lesenswerten Artikeln mit der humanitären Situation sowie mit den komplexen Bedrohungen auseinander, denen die Menschen im kriegsgebeutelten Afghanistan und in ihrem dortigen sozialen Umfeld ausgesetzt sind. Initiates file downloadFriederike Stahlmann ist auf Vortragsreise vom 25. bis 30. September 2017 in Schleswig-Holstein.

    Am 10. Februar 2017 melden die NZZ  und swissonline am 9. Februar 2017 Attentatsopfer des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) in Afghanistan. Die humanitären Bedürfnisse überstiegen die Kapazität der Hilfsorganisationen in Afghanistan ohnehin bei weitem. Jetzt hat das IKRK auch noch seine Arbeit in Afghanistan nach dem Mord an sechs seiner Angestellten bis auf weiteres vollständig eingestellt. Das Massaker zeigt die wachsende Gefahr, denen humanitäre Organisationen in den immer länger dauernden und fragmentierten Kriegen ausgesetzt sind. Vorfälle wie der Angriff auf einen IKRK-Konvoi dürften das Missverhältnis noch verstärken. "Dass diese Menschen zu Zielscheiben werden, zeigt die menschenverachtende Geisteshaltung von Terroristen“, erklärt das Auswärtige Amt in Berlin.

    Die desaströse Sicherheitslage in Afghanistan und ihre besonders gravierende Verschlechterung im zweiten Halbjahr 2016 wird sehr plastisch auch aus der Aussprache im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am 19.12.2016

    Über den Einbruch der afghanischen Wirtschaft seit 2014, der eine humanitäre Krise ausgelöst hat, berichtet die International Crisis Group am 3. Oktober 2016.

    Am 31. Mai 2017 lieferte Amnesty International Einschätzungen zur Lage von Binnenflüchtlingen in Afghanistan und sprach zu dem Zeitpunkt von 1,2 Mio. Menschen, die ihre Heimat verlassen mussten.

    Bereits im März 2015 hatte Human Rights Watch über die bis heute andauernde Straflosigkeit afghanischer Warlords berichtet. Über den aktuellen Machtmissbrauch lokaler Milizen gibt das Institute for War and Peace Reporting mit Stand vom 31. Januar 2017 Auskunft.

    Thomas Ruttig ist Co-Direktor des Afghanistan Analysts Networks, einem unabhängigen Thinktank. Erstmals war Ruttig 1983 in Afghanistan, seit 1988 hat er sich immer wieder für lange Zeit dort aufgehalten, um als Diplomat, UN- und EU-Mitarbeiter, dann als unabhängiger Analyst den Konflikt zu beobachten. Er spricht Paschtu und Dari und kennt auch den Süden, die Hochburg der Taliban. Im FAKT-Beitrag des mdr von Dezember 2016 „Kritik an geplanten Rückführungen“  trat er als Fachmann auf. Auf seiner Homepage führt er aus: „Begriffe wie 'sichere Gebiete' oder 'interne Fluchtalternativen' sind nur Hilfskonstruktionen. So wie auch der Begriff 'ausreichend sicher' (den u.a. de Maizière verwendet) oder, wie in AA-Einschätzungen, Begriffe wie 'kontrollierbare, überwiegend kontrollierbare ausreichend kontrollierbare, überwiegend nicht kontrollierbare, nicht kontrollierbare Sicherheitslage' – was dann, bei konkreten Bewertungen, wie z.B. nach dem Taleban-Angriff aus Kundus, zu schwer verständlichen Einschätzungen führt wie 'ausreichend kontrollierbar, zeitweise jedoch überwiegend nicht kontrollierbar' – und damit auf die Fluidität der Situation hinweist. 'Sichere Gebiete' aber sollten ja über längere Dauer stabil und wohl auch wirtschaftlich lebensfähig sein.“

    Der Flüchtlingsrat Niedersachsen aktualisiert regelmäßig seine umfangreich Erkenntnissammlung zur Un-Sicherheitslage in Afghanistan. Die ist die Initiates file downloadFassung vom 9. Juni 2017 verlinkt. Die Abschnitte mit gegenüber der letzten Fassung neu aufgenommenen Quellen sind im nachfolgenden Verzeichnis mit einem * Sternchen vor der Seitenzahl gekennzeichnet. Diese Quellensammlung liegt dem MIB SH vor und sollte in in Asylverfahren beim BAMF und beim Verwaltungsgericht eingeführt werden.  

    Wie gefährlich es tatsächlich in Afghanistan ist, wissen auch Bundeswehrsoldaten zu berichten: Nach der Opens external link in new windowStudie der TU Dresden vom 26. November 2013 leiden 50% der aus Afghanistan heimkehrenden Bundeswehrsoldaten unter schweren, durch erfahrene oder miterlebte Gewalt bedingten psychischen Traumatisierungen.

    Materialien:

    Beratung:

    Für afghanische Flüchtlinge besteht in Schleswig-Holstein die Möglichkeit der Beratung u.a. beim Flüchtlingsrat SH in Kiel: beratung(at)frsh.de T. 0431-734 900

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