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    03.04.2020

    Informationen zum CORONA-Virus

    Deutsch- und mehrsprachige Informationen zum Virus, daraus folgenden gesundheitlichen Risiken und Folgen für Politik und Verwaltungshandeln.

     

     

    Stellunganhmen:

    "Aufnehmen statt sterben lassen!" - 17.3.2020 - Flüchtlingsräte und andere zu Corona und zur aktuellen Krise der europäischen Flüchtlingspolitik.

    "Solidarität mit Flüchtlingen in der Coronakrise" - 19.3.2020 - Presseerklärung des Landesflüchtlingsbeauftragten SH Stefan Schmidt.

    "Geflüchtete vor Corona schützen!" - 19.3.2020 - Presseerklärung des Flüchtlingsrates Schleswig-Holstein e.V.

    "Appel: Gesundheitsversorgung sicherstellen! Lager auflösen! Menschen und ihre Rechte schützen!" - 20.3.2020 - gemeinsame Presseerklärung: Die Landesflüchtlingsräte, We'll come united, Medibüros/Medinetze

    "Gemeinsame erklärung der Integrationsbeauftragten von Berlin, Brandenburg, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Sachsenanhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen" -  27.3.2020

     

    Allgemeine Info-links:

     

    Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF):

    Aufgrund der aktuellen Entwicklung zum Corona-Virus wird die Asylverfahrensberatung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge vorübergehend ausgesetzt. Asylanträge werden nur noch schriftlich entgegengenommen. Auf der BAMF-Homepage und auf der web-Seite handbookgermany.de finden sich Informationen zum Asylverfahren in Corona-Zeiten.

    Dazu das BAMF am 23.3.2020: "Update: Das Bundesamt hat zur gebotenen Vermeidung von Kontakten die persönliche Antragstellung umgestellt und nimmt Asylanträge nur noch schriftlich entgegen. Dabei handelt es sich nicht um einen "Schriftlichen Asylantrag" nach § 14 Abs. 2 AsylG, der beispielsweise für unbegleitete Minderjährige vorgesehen ist bzw. für Antragstellende, die sich in Haft oder in einem Krankenhaus befinden, sondern weiterhin um eine persönliche Antragstellung mit sogenannten "Formularanträgen", die ab sofort in einem kontrollierten Verfahren zulässig sind.

    Voraussetzung für die Antragstellung mittels "Formularantrag" ist die erfolgte Registrierung in einer Erstaufnahmeeinrichtung der Bundesländer, bei der auch ein Ankunftsnachweis (AKN) ausgestellt wird. Im Anschluss daran wird der "Formularantrag" ausgefüllt, vom Antragstellenden persönlich unterschrieben und gemeinsam mit einer Kopie des AKN an das Bundesamt übermittelt. Nach Eingang stellt das Bundesamt Aufenthaltsgestattungen aus und übermittelt diese gemeinsam mit den schriftlichen Belehrungen zum Asylverfahren an die Antragstellenden." https://www.bamf.de/SharedDocs/Meldungen/DE/2020/20200316-am-covid-19.html

    Hierzu hat Pro Asyl eine Tickermeldung veröffentlicht: https://www.proasyl.de/hintergrund/newsticker-coronavirus-informationen-fuer-gefluechtete-unterstuetzerinnen/

    Wie ein Sprecher des Bundesinnenministeriums auf Anfrage mitteilte, wurden zudem die Befragungen im Widerrufsverfahren bis zum 29. März ausgesetzt.

    Die Berliner BAMF-Außenstelle sagt, dass ein Asylfolgeantrag schriftlich gestellt werden könne, da "der Ausländer nachweislich am persönlichen Erscheinen gehindert ist" (i.S.d. § 71 Abs. 2 AsylG).  Asylerstanträge aber können nur im Rahmen der persönlichen Registrierung des Asylgesuchs in der Landesaufnahmestelle mit einem zu unterschriebendem schon o.g. Formular gestellt werden:   https://www.bamf.de/SharedDocs/Meldungen/DE/2020/20200316-am-covid-19.html

    Angesichts der Schwierigkeit von Asylsuchenden, mangels Beratung fristgerecht rechtsmittel einlagen zu können, wird das BAMF die einfach ablehnenden und die offensichtlich unbegründeten Entscheidungen bis Ostern nicht mehr zustellen.

    Dublin-Bescheide sollen also wegen der lauifenden Überstellungsfrist nach Art. 29 Dublin III VO auch weiterhin zugestellt werden.

    Negative Bescheide, die bereits zu gestellt wurden, werden nicht wieder aufgehoben.

    Dazu Gräfin Praschma aus der Nürnberger BAMF-Zentrale in einer Mitteilung an alle BAMF-Außenstellen: "Nachdem die Anhörungen zur Sicherung des Infektionsschutzes aller Beteiligten derzeit nur in sehr begrenztem Maße durchgeführt werden können, konzentriert sich das Bundesamt derzeit auf die Entscheidungstätigkeit. Es sollen aber vor allem wegen der Schwierigkeit von Asylbewerbern, mangels Beratung fristgerecht Rechtsmittel einlegen zu können, nicht alle getroffenen Entscheidungen zugestellt werden. Die einfach ablehnenden und die offensichtlich unbegründeten Entscheidungen werden bis Ostern nicht zugestellt werden. Ebenso sollen die unzulässigen Anträge nicht zugestellt werden, mit einer wichtigen Ausnahme: Die Entscheidungen in den Dublin-Verfahren. In diesem Fall haben wir uns anders entschieden, da mit der Zustimmung der Mitgliedstaaten die Überstellungsfrist des Art. 29 Dublin III VO zu laufen beginnt. In der Woche nach Ostern werden wir prüfen, ob und in welchem Umfang eine erweiterte Zustellung möglich ist. Wir werden Sie auf dem Laufenden halten. Es ist aber nicht beabsichtigt, die ablehnenden Bescheide in den Fällen, in denen es in dieser Woche zu einer Zustellung gekommen ist, wieder aufzuheben."

    Mehr Corona-Informationen auf der web-Seite des BAMF. und zum Asylantragsverfahren unter Corona auf einem BAMF-Flyer

     

    Aussetzung von Abschiebungen/Dublin-Rücküberstellungen und sozial- und beschäftigungsrechtliche Folgen:

    Das MILISH erklärt am 25.3.2020: "Hinsichtlich der Durchführung aufenthaltsbeendender Maßnahmen ist richtig, dass derzeit faktisch nahezu sämtliche Maßnahmen entweder aufgrund fehlender Flugverbindungen und/oder 'Annahmeverweigerungen' der Zielländer scheitern. Dennoch sind aufenthaltsbeendende Maßnahmen weiterhin einzelfallbezogen zu prüfen. Eine generelle Aussetzung von Abschiebungen ist nicht geplant."

    Die Deutsche Welle verkündet am 18.3.2020 zurbundesweiten Linie allerdings: "Vermutlich keine weiteren Abschiebungen wegen Coronavirus"

    Zu Dublin-Rücküberstellungen erklärt das MILISH am 25.3.2020: "Zur Eindämmung der COVID-19 Pandemie und zur Verhinderung weiterer Infektionsketten innerhalb der EU wurde das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge angewiesen, alle Dublin-Überstellungen von und nach Deutschland bis auf Weiteres vorübergehend auszusetzen. Diese Anordnung gilt ab sofort. In den vergangenen Tagen haben mehrere Mitgliedstaaten Dublin-Überstellungen bereits ausgesetzt und geplante Überstellungstermine storniert. Das Bundesamt hat die Mitgliedstaaten mit einem Circular letter über die Sachverhalte informiert. Daneben hat das Bundesamt ein Informationsschreiben an die Verwaltungsgerichte und zweitinstanzliche Gerichte versendet."

    Ein Erlass aus Niedersachsen regelt, dass die Leistungskürzungen des § 1a Abs. 1, 3, 4 und 7 AsylbLG aufzuheben sind, wenn die Ausreise oder Abschiebung wegen der Folgen der Einschränkungen aufgrund von Corona nicht möglich ist. Ob es einen solchen Erlass auch in SH geben wird, ist beim MILISH angefragt. Grundsätzlich gilt darüber hinaus, dass somit auch die Leistungsausschlüsse nach § 1 Abs. 4 AsylbLG nicht mehr anwendbar sind. Falls dennoch Leistungskürzungen verhängt oder aufrechterhalten werden sollten, sollten die Betroffenen dagegen dringend Rechtsmittel (Widerspruch und Eilantrag beim Sozialgericht) einlegen.

    Die derzeitigen Reisebeschränkungen bedeuten auch, dass die Arbeitsverbote nach § 60a Abs. 6 Nr. 2 AufenthG sowie die Duldung light nach § 60b AufenthG nicht mehr zur Anwendung kommen dürfen, da die Unmöglichkeit der Abschiebung nicht mehr (ursächlich) selbst zu vertreten ist. Den Betroffenen ist grundsätzlich umgehend in eine „normale“ Duldung ohne Arbeitsverbot zu erteilen.

    30.3.2020: Das BMI setzt wegen der Corona-Virus-Pandemie Abschiebungen nach Afghanistan bis auf weiteres aus.

    27.3.2020: Die Sozialwissenschaftlerin Friederike Stahlmann berichtet am 27.3.2020: "Eine unkontrollierte Verbreitung des Corona-Virus in Afghanistan scheint nicht vermeidbar zu sein - auch weil die Bevölkerung zur ganz überwiegenden Mehrheit nicht die Möglichkeit hat, Selbstschutzmaßnahmen zu ergreifen." Es mangele an Tests. Die Bereitschaft, sich testen zu lassen, sei kaum gegeben. Oft werde versucht, die Krankheit zu verheimlichen. Es bestehe die Sorge aufgrund des "Seuchen-Stigmas", Arbeit, Obdach und soziale Unterstützung zu verlieren. Das werde bereits jetzt deutlich, Rückkehrer würden "primär für die Gefahr durch Corona verantwortlich gemacht".

     

    Resettlement und andere Aufnahmeprogramme:

    UNHCR und IOM verweisen in einer gemeinsamen Pressemitteilung auf die temporäre Aussetzung der Resettlement-Einreisen aufgrund der Corona-Pandemie. Näheres können Sie auf unserer Internetseite www.resettlement.de in einem kurzen Beitrag nachlesen.

    Das MILISH erklärt am 25.3.2020:Sowohl die Bundes- als auch die Landesregierung haben seit dem 16. März 2020 alle humanitären Aufnahmen aus dem Ausland auf unbestimmte Zeit ausgesetzt.

     

    Familiennachzug:

    Der Suchdienst des Deutschen Roten Kreuzes hat eine aktuelle Information Familienzusammenführung von und zu Flüchtlingen - Beratung in Zeiten des Coronavirus, Stand 19.03.2020“ herausgegeben.

     

    Auswärtiges Amt:

    Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat hat am 17. März 2020 einen zunächst bis 15. April 2020 befristeten, weitreichenden Einreisestopp für Reisen aus Drittstaaten aufgrund der weltweiten Corona-Pandemie angeordnet.

    • Die Visastelle Afghanistan in Islamabad ab 18. März bis voraussichtlich bis 19. April 2020 geschlossen. Die Deutsche Botschaft in Kabul veröffentlicht Reise- und Sicherheitshinweise: https://afghanistan.diplo.de/af-de
    • Die Deutsche Botschaft in Addis Abeba ist zunächst bis zum 10.4.2020 geschlossen.
    • Die Deutsche Botschaft im Sudan macht Home-Office und ist damit nicht für Besucher und Antragstellende zugänglich.
    • Mit Mail vom 25.3.2020 erklärt das Dt. Generalkonsulat Istanbul: Die deutschen Visastellen in der Türkei sind für den Publikumsverkehr geschlossen. Der externe Dienstleister iDATA vergibt nur noch in akuten, von den Visastellen vorgegebenen Ausnahmefällen Termine.

    Das Auswärtige Amt veröffentlichte am Initiates file download25.3.2020 eine Liste zu den Rückführungsmöglichkeiten in die üblichen Herkunftsländer von Geflüchteten.

    Aktuelle Informationen des Auswärtigen Amtes zur Verbreitung und den Auswirkun-gen des COVID 19-Virus lassen sich unter folgenden Links aus dem Internet abrufen:

    Corona in Schleswig-Holstein

    Das Land Schleswig-Holstein hat bis auf weiteres alle Veranstaltungen untersagt, Kitas und Schulen geschlossen, Freizeitanlagen und Spielplätze, sowie Bars, Restaurants und Cafes gesperrt. Supermärkte bleiben offen! (Informationen dazu auf der web-Seite des Landes SH)

    Erstaufnahmeeinrichtungen (EAE) für Asylsuchende:

    Stand 20.3.2020 (Quelle LfA):

    Aktuell werden die Bewohner in Kleinstgruppen über die aktuelle Situation in Deutschland und in der Liegenschaft über die Sozial- und Verfahrensberatung informiert (unter Zuhilfenahme der Campdolmetscher).

    Die Freizeitangebote finden aktuell nicht statt – die Mitarbeitenden des Betreuungsverbandes werden in der Hausbetreuung eingearbeitet, um auch weiterhin die Versorgung der Bewohner zu gewährleisten. Es sind keine Ehrenamtlichen mehr auf dem Gelände (LUK Neumünster) tätig.

    In den Sanitäranlagen wurden allgemeine Hygienehinweise einlaminiert ausgehängt. In der Kantine sind die Plätze reduziert worden und ab Montag werden die Öffnungszeiten für das Mittagessen auf 11.30 Uhr – 14.30 Uhr ausgeweitet.

    Seit dem 18. März ist ein Fall einer infizierten Person bekannt. Auf dem Gelände der EAE Neumünster (NMS) ist ein Gebäude aus Quarantäne-Unterkunft für erkrankte und für Personen, die in Quarantäne müssen, mit einem gesonderten Freigelände in Betrieb genommen worden.

    Soziale und Verfahrensberatung durch das DRK finden noch statt. Rückkehrberatung ist zunächst bis zum 19.4.2020 ausgesetzt. Duldungen werden ggf. verlängert.

    Die Bewohner*innen werden über den Betreuungsverband DRK in täglichen Updates über die weitere Entwicklung informiert. Das DRK hat herkunftssprachliche Aushänge (s.u.) zur Information in den Häusern markiert. Alle Freizeitangebote und auch die Kinderbetreuung sind inzwische geschlossen

    Die Bewohner*innen können sich auf dem Gelände frei bewegen und die EAE für Besorgungen oder andere Bedarfe verlassen.

    Der Ärztliche Dienst testet regelmäßig alle Neueinreisenden und alle, die schon länger in der EAE leben. Der Ärztliche Dienst hat seine Sprechstunden auf werktäglich 8-18h erweitert und Sonntags ist eine zweistündige Sprechstunde.

    Zuwanderungsbehörden/Ausländerbehörden der Kreise und kreisfreien Städte in SH:

    Das MILISH erklärt am 25.3.2020: "Die gegenwärtige Lebenssituation in Deutschland ist geprägt durch eine Vielzahl von notwendigen Maßnahmen zur Unterbrechung von Infektionsketten und damit zur Eindämmung der pandemischen Ausbreitung des COVID 19-Virus. Diese Maßnahmen haben auch in Schleswig-Holstein u.a. bereits verbreitet zur Schließung von Verwaltungsstellen für den direkten Kundenkontakt geführt. Dies gilt natürlich auch für Zuwanderungsverwaltung. Gleichwohl hat die Zuwanderungsverwaltung natürlich nicht die Arbeit eingestellt. Auch sie trägt dazu bei, notwendige Aufgaben der öffentlichen Verwaltung weiter zu erfüllen. Um diese Aufgabenerledigung zu unterstützen, hat das Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration mit Datum 18.03.2020 den Erlass Nr 1 herausgegeben, der sowohl verbindliche Vorgaben als auch weitere Empfehlungen zum Umgang mit dieser für uns alle ungewohnten Situation enthält. Das MILI wird auf dieser Grundlage zeitnah einen Erlass Nr 2 heraus geben, der den Erlass Nr 1 ergänzt evtl. auch in Teilen ersetzt. Die wesentliche Inhalte dieser Bundessicht/Erlass Nr 2 werden Grundlage hiesiger Pressearbeit sein."

    Das Opens external link in new windowBMI richtete am 25.3.2020 ein Rundscheiben an alle Zuwenderungsbehörden bundesweit. Auf dieses Rundschreiben nimmt der Erlass Nr. 2 des MILISH vom 30.3.2020 Bezug und gibt des ABHn weitere Hinweise zur Verwaltungspraxis in Corona-Zeiten.

    Am 1.4.2020 gab das MILISH den Runderlass Opens external link in new window"Anspruchseinschränkungen nach § 1a AsylbLG" heraus, nach dem Anspruchseinschränkungen gem. § 1a AsylbLG mit Blick auf die Corona-bedingte Unmöglichkeit zwangsweise oder freiwillige Ausreisen von Ausreisepflichtigen zu vollziehen, zurückgenommen werden müssen.

    • Pinneberg: Die Kreisverwaltung und damit auch die Ausländerbehörde ist geschlossen. Mehr Informationen hier.
    • Husum: Geschlossen - Anfragen können in Nordfriesland über das allgemeine Postfach der Ausländerbehörde gesendet werden und werden dann beantwortet.
    • Schleswig/Flensburg: die Ausländerbehörde des Kreises Schleswig-Flensburg ist geschlossen, kann aber über eine Hotline erreicht werden: T. 04621 87-421
    • Die Kieler Ausländerbehörde ist geschlossen. Eine Nottelefonnummer T. 0431-901-4263 ist eingerichtet. Eine Erreichbarkeit bzw. ein schneller Rückruf sollte während der regulären Bürozeiten (Mo-Mi von 08:30-15:00Uhr, Do von 08:30-16:00Uhr sowie Fr von 08:30-13:00Uhr) möglich sein.

    Mehrsprachige Informationen zu Corona/Covid19: 

    • Das Ethno-Medizinische Zentrum e.V. (EMZ) in Hannover stellt ab sofort Faltblätter und E-Paper mit Informationen zum Coronavirus SARS-CoV-2 online. Aktuell können diese in 15 verschiedenen Sprachen im Internet gelesen werden. Zusätzlich stehen PDF-Dateien zum Download bereit. Das Angebot ist auch auf Mobilgeräte angepasst und kann abgerufen werden unter:http://corona-ethnomed.sprachwahl.info-data.info/
    • Hygienetipps: Englisch, Französisch, Türkisch, Arabisch und Russischzum Runterladen. Dort gibt es weitere Informationen, Piktogramme und die wichtigsten Hygienetipps von der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung
    • Reiseinformationen - Deutsch, Englisch, Italienisch, Chinesisch, Persisch und Koreanisch vom Robert Koch Institut

    Außerdem:

     

     

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